Dr. Renate Mikus
Experten-Schreibmethode
Arbeitsrechtliche Hinweise dienen vielen Zwecken. Manchmal soll es dem Arbeitgeber den Weg zur Kündigung frei machen, manchmal nutzt es es nur, um dem Arbeitnehmer eine gelbe Karte zu zeigen. Es verfügt über eine Mitarbeiterbenachrichtigungsfunktion. Hier finden Sie einen Überblick über Warnanforderungen, Verfahren, Gründe, Fristen und Konsequenzen.
Neben der Kündigung steht die WarnungDer häufigste Ausdruck der Unzufriedenheit mit den Arbeitsgesetzen.Aber selbst Anwälte ignorieren oft alle Einzelheiten dieser unerwünschten „Gelben Karte“.
Rechtsgrundlage für die Abmahnung im Arbeitsrecht
§ 314 Abs. 2 BGB sieht Abmahnungen bei Verhaltensabweichungen (ohne Abmahnung) vor. Diese Regelung gilt auch für die ordentliche (vorzeitige) Kündigung. Darüber hinaus ergibt sich daraus der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.
Wann ist eine Stornierung nicht erforderlich?
Das Aufsteigen ist ein schwieriger Schritt und sollte nicht aus Leistungs- oder Verhaltensgründen erfolgen, ohne vorher sanftere Mittel einzusetzenZurück auf dem Weg zur Arbeitstugendhalte ihn auf Trab.
Aber manchmal sind Warnungen vor schwerwiegenderen Folgen für die Mitarbeiter gar nicht nötig. Es ist ein unumstößlicher Grundsatz des Arbeitsrechts, dass vor einer Kündigung (zumindest einer verhaltens- oder leistungsbedingten Kündigung) stets eine Abmahnung erfolgt. Dies ergibt sich aus der Funktion der Abmahnung als Hinweis auf eine Verhaltenspflichtverletzung und als Androhung von Konsequenzen im Wiederholungsfall. Aber manchmal kann oder sollte es beendet werden.
Wann kann gekündigt werden?
WarnungVerbrauchsmaterial,
- wenn das möglich istVerhaltensänderungZukunftWie erwartetUnd von
- Im Falle einer schwerwiegenden Vertragsverletzung muss der Arbeitnehmer wissen, dass dies zur Kündigung des Vertrags führt, bzw
- wenn durch FehlverhaltenVertrauensverhältniszwischen den ArbeitsvertragsparteienHerzinfarktEs gibt keine Möglichkeit, sich zu erholen, auch nicht durch Warnungen.
Was bewirkt die Warnung?
Der Alarm hat 3 Funktionen:
Dokumentationsfunktionen:Eine Abmahnung dokumentiert eine Pflichtverletzung. Es ist nicht formgebunden und kann daher auch oral verabreicht werden. Um Beweisschwierigkeiten und Unklarheiten von vornherein auszuschließen, werden Abmahnungen in der Regel schriftlich ausgesprochen und in die Personalakte aufgenommen.
Prompt-Modus:Dem Arbeitnehmer sollte klar gemacht werden, dass das in der Abmahnung sehr konkrete Verhalten eine unzumutbare Pflichtverletzung des Arbeitgebers darstellt.
Warn- und Bedrohungsfunktionen:Durch die Androhung arbeitsrechtlicher Konsequenzen (Kündigung) wird der Arbeitnehmer darauf aufmerksam gemacht, dass fortgesetzte oder wiederholte Verstöße gegen die vertraglichen Pflichten, die konkret gegen die Abmahnung verstoßen, den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses gefährden.
Nach Ansicht des Beobachters dient die Abmahnung der Aufrechterhaltung des Arbeitsverhältnisses bzw. der Vorbereitung einer Beendigung wegen Verhaltens bei einer vergleichbaren Pflichtverletzung.
Was sollte die Warnung beinhalten?
ist eine WarnungLetzte Warnung für Arbeitnehmer, die im Rahmen eines Vertrags handelnWer also warnt, muss einen guten Grund dafür haben. Mitarbeiter sollten nicht vor geringfügigen Verstößen wie unvorsichtigen Bemerkungen oder ungeschicktem Verhalten gewarnt werden. Arbeitsgerichte haben zahlreiche Fälle geklärt, in denen Abmahnungen rechtmäßig waren.
Liste der zulässigen Warngründe
Der Kern einer Abmahnung besteht darin, den Arbeitnehmer deutlich auf mangelnde Leistung oder Verhalten aufmerksam zu machen und ihn darauf hinzuweisen, dass der Fortbestand des Arbeitsverhältnisses wiederholt gefährdet ist.
Die folgenden Listen enthalten typische Ursachen für Warnungen. Allerdings entscheiden Arbeitsgerichte stets im Einzelfall, ob Abmahnungen letztlich zulässig sind.
Ritt | Sind Warnungen akzeptabel? |
Alkoholkonsum | Wenn Alkohol am Arbeitsplatz verboten ist oder aus Sicherheitsgründen eindeutig verboten ist, etwa beim Bus- oder Taxifahren oder beim Bedienen von Maschinen. Hinweis: Alkoholismus gilt als Krankheit und sollte daher nicht gewarnt werden. |
Attacke | Objektive Beleidigungen von Kunden, Mitarbeitern, Kollegen und Vorgesetzten, etwa durch Beschimpfungen. das kommt auch häufig vorThunfischunternehmen sollten dies berücksichtigenHINWEIS: Auch für die Öffentlichkeit sichtbarBeleidigender BeitragWarnungen können über Arbeitgeber in den sozialen Medien verknüpft werden. |
Verletzung | Abmahnungen sind nur bei grober Fahrlässigkeit oder vorsätzlicher Beschädigung von Eigentum des Arbeitgebers zulässig. |
Unregelmäßigkeiten | Wer z. B. Geschenke von Kunden, Geschäftspartnern etc. annimmt, kann mit einer Abmahnung belegt werden, obwohl Compliance-Richtlinien dies verbieten. |
Diebstahl | Selbst ein kleiner Diebstahl kann zu einer Warnung führen! |
ohne Grund abwesend | Wenn Sie grundlos der Arbeit fernbleiben, können Sie eine Abmahnung erhalten. |
ich werde „feiern“ | Das wiederholte Vorgeben, nicht zu arbeiten, kann Abmahnungen und die Androhung von Krankschreibungen nach sich ziehen. |
Krankschreibung, fehlt | Wer sich zu spät oder gar nicht krankmeldet, riskiert eine Abmahnung. |
belagert | Verstöße gegen Kollegen und Mitarbeiter werden mit Abmahnungen begleitet. |
Nebenarbeit | Mehrarbeit muss aufgrund eines vereinbarten Verbots oder einer Konkurrenz mit dem Arbeitgeber unzumutbar sein. |
er raucht | Nur das Unternehmen hat ein Rauchverbot. |
schlechte Arbeitsleistung | Erst wenn die Aufgabe klar ist und der Mitarbeiter es besser kann, aber nicht will. Schwer zu beweisen! |
sexuelle Belästigung | Nicht nur unerwünschte Körperkontakte sind störend und erfordern eine Abmahnung, sondern auch anzügliche Bemerkungen und Gesten sowie die Darstellung sexuell anzüglicher Bilder. |
Abstecken | Streikt eine Gewerkschaft, sind Abmahnungen nicht zulässig. |
ohne Erlaubnis verlassen | Jeder, der die Arbeit verlässt oder den Urlaub willkürlich verzögert, ohne dass ein genehmigter Urlaubsantrag vorliegt, kann eine Verwarnung erhalten. |
es kam zu spät | Abmahnungen sind nur bei schwerwiegenden und wiederholten Verstößen zulässig |
Obligatorischer Inhalt der Warnung
Arbeitgeber können Arbeitnehmer nur mündlich warnen. Eine schriftliche Abmahnung ist für den Arbeitgeber jedoch die sicherste Möglichkeit, damit dieser keine Beweisschwierigkeiten vor dem Arbeitsgericht hat.
Was sollte die Warnung enthalten, um in einer Notfallsituation wirksam zu sein?
Warnungen sollten immer so aussehenvier ZutatenAusstellung:
- Der spezifische Name der Verhaltensbeschwerde, (Beispiel: „Am Montag, 23. Februar 2021, haben Sie um 8:45 Uhr mit der Arbeit begonnen und waren 75 Minuten zu spät.“)
- gegen diese Pflichtverletzung, (Beispiel: „Sie haben gegen Artikel 6 Ihres Arbeitsvertrags verstoßen.“)
- Dringende Anforderungen für zukünftige Vertragshandlungen, (Beispiel: „Wir möchten, dass Sie auch in Zukunft Ihre Arbeitszeiten einhalten und pünktlich mit der Arbeit beginnen.“)
- Es drohen klare Konsequenzen aus dem Arbeitsrechtfür einen Rückfall. (Beispiel: „Im Falle eines Rückfalls behalten wir uns vor, arbeitsrechtliche Maßnahmen zu ergreifen, die zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses führen können.“)
Eindrucksvoll:Eine Warnfunktion kann daher von Bedeutung seinabgeschriebenVerstößt der Arbeitnehmer erneut gegen seine Pflicht, werden vom Arbeitgeber immer wieder Abmahnungen und Kündigungsandrohungen ausgesprochen, bei wiederholtem Vorfall nur fristlos.
Wie konkret sollte die Warnung sein?
Abmahnung kannnicht allgemein angegebenJa. Es muss konkret auf das Fehlverhalten des Mitarbeiters hinweisen. Der Arbeitgeber muss außerdem genau darlegen, gegen welche Regel die betreffende Person verstoßen hat. Allgemeine Informationen, etwa zur Verschwiegenheitspflicht, reichen nicht aus.
Zählt eine wiederholte Verwarnung als Mobbing?
Eine angemessene Abmahnung ist kein Mobbing: Wenn ein Vorgesetzter einen Mitarbeiter mehrmals warnt, handelt es sich nicht um Mobbing. Dies gilt auch, wenn sich einzelne Abmahnungen im Nachhinein als ungültig herausstellen sollten (LAG Köln, Urteil 4 Samstag, 10. Juli 2020 118/20Mobbingvorwürfe sind nur dann berechtigt, wenn der Beweggrund des Chefs für die Abmahnung fehl am Platz ist. Beispielsweise erhielt ein Mitarbeiter in vier Monaten neun Abmahnungen.
Ist eine Warnung ein Auftakt zu einer Warnung?
Das Arbeitsrecht bietet eine Reihe (teils hierarchischer) Möglichkeiten, Beschwerden gegenüber einer Partei (in der Regel einem Arbeitnehmer) zu äußern. Ermahnung ist weniger wichtig als Warnung, sie ähnelt ihrer jüngeren, freundlicheren Schwester. Wann wird darüber nachgedacht und was sind die Konsequenzen?
Wenn der Arbeitgeber seine Missbilligung des Verhaltens des Arbeitnehmers klar zum Ausdruck bringen, aber keine große Aussage machen möchte, ist eine Abmahnung, insbesondere eine schriftliche Abmahnung, die beste Wahl. Unterscheidung mit Warnung: Der Unterschied zwischen einer Warnung und einer Warnung besteht in der Stärke der Warnung und den rechtlichen Konsequenzen. Dabei geht es – zunächst ohne rechtliche Relevanz – darum, dass der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer mitteilt, dass er unzufrieden ist und warum.
al omdatGrundsatz der VerhältnismäßigkeitMildere Formen der Abmahnung sind häufig angebracht, insbesondere bei offensichtlichen Beschwerden und geringfügigen Verstößen (vergessene, einmalige falsche Darstellungen im Gesprächston).
Warnungen und Fristen: Kann man zu früh oder zu spät warnen?
Ja. Manchmal kündigen Arbeitgeber vorzeitig: Nach Abmahnungen verzichten sie auf das Recht, den betreffenden Fall zu beenden. Ein Arbeitgeber kann einem Arbeitnehmer nicht mehr allein aufgrund der Abmahnung kündigen, wenn ihm der neue Sachverhalt nach der Abmahnung nicht bekannt wird (BAG vom 6. März 2003, 2 AZR 128/02), auch wenn das Fehlverhalten schwerwiegend ist. Aber es wird nur dann wieder passieren, wenn der zweite Standard derselbe ist, vor dem gewarnt wurde.
Die ungültige Warnung kommt zu spät:Warnungen können ihre Wirksamkeit verlieren, wenn sie zu alt sind: Warnungen können mit der Zeit an Wirksamkeit verlieren, wenn seit dem letzten Fehler zu viel Zeit vergangen ist, ohne dass eine neue Warnung aufgetreten ist. Nach ca. 2 bis 3 Jahren ist die Luft raus und wenn man wegen neuer Verfehlungen entlassen wird, kann man nicht mehr darauf zurückgreifen (BAG, Urteil vom 16. September 2004, 2 AZR 406/03). Rechtlich gesehen verbirgt der Mantel des Vergessens also die Wahrheit.
Was kann ein alarmierter Mitarbeiter tun, um der Warnung nicht zu folgen?
Mitarbeiter können wie folgt auf Benachrichtigungen reagieren:
- von Arbeitgebern verlangen, Verwarnungen aus Personalakten zu entfernen;
- EntschädigungGemäß §83 Abs.1 BetrVG in Personalakten,
- Beschwerde beim BetriebsratAn den Arbeitgeber wegen Ungerechtigkeit nach §§84, 85 BetrVG,
- habe überhaupt nichts unternommen, aber später in einer möglichen Kündigungsschutzklage wurde die (damalige) Abmahnung zu Unrecht ausgesprochen,
- Lösch- oder LöschfunktionAbmahnung aus Personalakte.
Wann besteht das Recht, eine Warnung zu löschen?
Mitarbeiter könnenunangemessene WarnungEr beantragte seine Löschung aus der Personalakte (BAG, Beschluss vom 27. November 2008, 2 AZR 675/07).
Wenn viele Pflichtverletzungen mit schriftlichen Abmahnungen abgemahnt werden, ist dies jedoch nicht der Fallnur für einen OrtihrevernünftigDie Abmahnung ist auf Verlangen des Arbeitnehmers vollständig aus der Personalakte zu entfernen und darf nicht teilweise aufbewahrt werden. Der Arbeitgeber kann erneut abmahnen, jedoch nur wegen einer zu Recht verwerflichen Pflichtverletzung (BAG, Urteil vom 13. März 1991, 5 AZR 133/90).
Alte Warnung löschen?
Auch nach einer ersten angemessenen Abmahnung kann ein Anspruch auf Löschung aus der Personalakte bestehen. Dieser Fall liegt dann vor, wenn der Arbeitgeber einen Anspruch auf einen weiteren Zurückbehalt nicht mehr geltend machen kann (Beschluss vom 13.07.2012, 2 AZR 782/11).
Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses entlassen?
Bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses können Arbeitnehmer in der Regel die Löschung der Abmahnung aus der Personalakte verlangen. Nach Ansicht des Arbeitsgerichts Sachsen-Anhalt sieht das neue Datenschutzgesetz ein Recht auf Löschung gemäß Artikel 17 Absatz 1 der Datenschutz-Grundverordnung vor. Der Arbeitgeber muss dann alle Daten löschen, sobald der Zweck, zu dem sie erhoben wurden, entfällt. Ausnahme: Solange noch mögliche arbeitsrechtliche Streitigkeiten bestehen, für die die Abmahnung relevant sein könnte, darf der Arbeitgeber weiterhin eine Abmahnung in der Personalakte hinterlassen (Arbeitsgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23. November 2018, 5Sa7/17).
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- Schwierige Mitarbeiter:Befragen, warnen und entlassen Sie Mitarbeiter sicher.
- Umgang mit Krankheit und Abwesenheiten:Einhaltung der Mitarbeiterpflichten und Einhaltung gesetzlich vorgeschriebener Dokumente.
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Schlüsselwörter zum Thema:warnen,Arbeitsrecht,erlöschen
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FAQs
Was muss in einer Abmahnung stehen Arbeitsrecht? ›
3.2 Inhalt der Abmahnung
Vorwurf einer konkreten Pflichtverletzung unter genauer Angabe des Sachverhalts (Rüge- und Dokumentationsfunktion der Abmahnung) Klarstellung der einzuhaltenden Pflicht. Hinweis auf die Gefährdung des Arbeitsverhältnisses im Wiederholungsfall (Warnfunktion der Abmahnung)
- Alkohol.
- Arbeitsverweigerung.
- Arbeitszeitbetrug.
- Beleidigung.
- Diebstahl.
- Fehlverhalten.
- Schlechtleistung.
- Störung des Betriebsfriedens.
Eine Abmahnung ist grundsätzlich verhaltensbedingt begründet. Häufige Gründe für eine Abmahnung sind Alkohol am Arbeitsplatz, Diebstahl, Arbeitsverweigerung oder ständige Unpünktlichkeit. Haben Sie eine Abmahnung erhalten, die Sie für unbegründet halten, sollten Sie einen Fachanwalt für Arbeitsrecht einschalten."
Welchen Zweck erfüllen Abmahnungen im Arbeitsrecht? ›Die Funktion der Abmahnung ist es zunächst, dem Arbeitnehmer sein arbeitsvertragswidriges Verhalten deutlich zu machen. Der Arbeitgeber muss hierbei dem Arbeitnehmer das vertraglich angemessene Verhalten sowie den konkreten Verstoß des Arbeitnehmers hiergegen aufzeigen.
Was gehört alles in eine Abmahnung? ›- Konkrete Feststellung und Beschreibung des beanstandeten Verhaltens unter Angabe von Datum, Ort und Zeit. ...
- Exakte Rüge der begangenen Pflichtverletzung.
Die Abmahnung hat insbesondere drei Funktionen. Dazu zählen die Hinweis-, Ermahn- und Warnfunktion. Die wohl wichtigste Funktion ist die Hinweisfunktion. Der Arbeitnehmer soll durch die Abmahnung auf sein pflichtwidriges Verhalten hingewiesen werden.
Wann ist die Abmahnung ungültig? ›Im Arbeitsrecht gilt:
Fehlende Konkretisierung: Eine Abmahnung muss klar und konkret formuliert sein. Es muss genau beschrieben werden, welches Verhalten des Arbeitnehmers gegen die Vertragsbedingungen verstößt. Wenn die Abmahnung unklar formuliert ist, kann sie als ungültig angesehen werden.
Eine Abmahnung muss drei Voraussetzungen erfüllen.
Die Abmahnung bzw. das abgemahnte Verhalten muss vom Arbeitgeber als unmissverständlicher Vertragsverstoß gerügt werden. Der Arbeitgeber muss deutlich machen, dass ein Wiederholungsfall zur Kündigung führen kann.
Wenn Sie etwas nicht beeinflussen können oder es einfach nicht Ihre Schuld ist, kann darin kein Abmahnungsgrund stecken. Ein unglückliches Missgeschick darf nicht abgemahnt werden. Hinzu kommt, dass Abmahnungsgründe sich auf ein konkretes Verhalten beziehen müssen.
Wie sieht eine korrekte Abmahnung aus? ›Eine korrekte Abmahnung besteht aus einer ausführlichen Schilderung des Fehlverhaltens (mit Datum, Ort und Zeit), dem Hinweis auf die Bestimmungen des Arbeitsvertrags, einer Aufforderung zur Unterlassung sowie der Androhung einer Kündigung, wenn der Arbeitnehmer das Verhalten nicht einstellt.
Was sind Formfehler in einer Abmahnung? ›
Formfehler: Abmahnungen müssen bestimmten formalen Anforderungen entsprechen, um wirksam zu sein. Wenn die Abmahnung beispielsweise nicht in schriftlicher Form erfolgt ist oder formale Mängel aufweist, kann sie ungültig sein.
Wann ist eine Abmahnung nicht gültig? ›Wenn die Abmahnung von einer Person unterschrieben oder ausgesprochen wird, die nicht unmittelbar weisungsbefugt ist, gilt die Abmahnung als unwirksam. Außerdem muss eine Abmahnung das exakte Fehlverhalten mit einer detaillierten Beschreibung der Situation beinhalten.
Was sind die Voraussetzungen für eine Abmahnung? ›In der Abmahnung musst du das Verhalten deutlich als einen Vertragsverstoß bezeichnen und den abgemahnten Mitarbeiter dazu auffordern, das Verhalten zu unterlassen bzw. sich zukünftig vertragstreu zu verhalten. Aus der Abmahnung muss deutlich hervorgehen, dass ein erneuter Verstoß zu einer Kündigung führen kann.